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27.05.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Spezis unter sich

Österreich: Kanzler Kurz setzte offenbar Intimus bei Staatsholding ein. Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt

Johannes Greß, Wien

Er war angetreten, um einen »neuen Stil« zu etablieren. Vetternwirtschaft, Hinterzimmerdeals, Postenschacher – lange so etwas wie die Quintessenz österreichischer Regierungspolitik – sollten ein für allemal der Vergangenheit angehören. Nun steht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), einstiges »Wunderkind« der Konservativen, in der Kritik, die Rücktrittsrufe werden lauter. Ausgerechnet wegen mutmaßlicher Vetternwirtschaft, Hinterzimmerdeals und Postenschacher.

Bei der Befragung im »Ibiza«-Untersuchungsausschuss, der derzeit die »mutmaßliche Käuflichkeit« der ehemaligen Regierung aus ÖVP und FPÖ (Dezember 2017 bis Mai 2019) untersucht, hatte Kurz im Juni 2020 noch beteuert, er sei in keiner Weise in die Bestellung Thomas Schmids als Chef der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG) eingebunden gewesen. Kürzlich veröffentlichte SMS-Chatprotokolle legen jedoch nahe, dass sich Kurz-Intimus Schmid die Ausschreibungen für die Staatsholding offenbar selbst basteln un...

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