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12.05.2021 / Inland / Seite 5

Scheuer weiß von nix

Bundesverkehrsminister pusht privaten Autobahnbau, kann aber nicht belegen, warum das besser für die Allgemeinheit sein soll. Kosten steigen unaufhörlich

Ralf Wurzbacher

Schneller, effizienter, wirtschaftlicher! So lauten die drei Vorzüge, die öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) gegenüber klassischen Beschaffungsvarianten zugeschrieben werden. Wie wenig sich dies mit der Realität deckt, haben die Rechnungshöfe in Bund und Ländern wiederholt belegt. Vor allem geraten ÖPPs nach ihren Befunden in unschöner Regelmäßigkeit sehr viel teurer als kalkuliert. Aber vielleicht weiß die Bundesregierung es ja besser und kann ihr Festhalten an dem Modell stichhaltig begründen? Nein, kann sie nicht, wie sich aus den Antworten des Bundesverkehrsministerium (BMVI) auf eine kleine Anfrage der Linkspartei zu ÖPPs bei Bundesautobahnen ergibt. Laut ­Victor Perli, Haushaltsexperte der Bundestagsfraktion, könne das Haus von Andreas Scheuer (CSU) deren Vorteile weder erklären noch mit Zahlen belegen.

Tatsächlich zeugt die Ende April erfolgte Replik des BMVI von ausgeprägter Ahnungslosigkeit. Wie hoch die durchschnittlichen Ausgaben pro Kilo...

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