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03.05.2021 / Ausland / Seite 7

Dem Druck willig nachgegeben

Wahlen in Palästina verschoben. Der unpopuläre Abbas beugt sich damit den USA und Israel

Gerrit Hoekman

Die Parlamentswahlen in Palästina, die am 22. Mai stattfinden sollten, werden auf unbestimmte Zeit verschoben. Das hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas laut der amtlichen Nachrichtenagentur WAFA Donnerstag nacht bekanntgegeben. Der Grund: Israel hat bis jetzt einer Wahlteilnahme der Einwohner des besetzten Ostjerusalem nicht zugestimmt.

»Wir haben große Anstrengungen mit der internationalen Gemeinschaft unternommen, um den Besatzungsstaat zu verpflichten, die Wahlen in Jerusalem abzuhalten, aber diese Bemühungen wurden bisher abgelehnt«, zitierte WAFA Abbas nach einer Nachtsitzung mit mehreren palästinensischen Fraktionen. »Angesichts dieser schwierigen Situation haben wir beschlossen, die Abhaltung der Parlamentswahlen zu verschieben, bis wir die Teilnahme des Volkes von Jerusalem an diesen Wahlen garantieren können.«

Sollte Israel seine Meinung ändern, könnten die Wahlen innerhalb einer Woche stattfinden, versicherte Abbas. Wohl wissend: Das wi...

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