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17.04.2021 / Ansichten / Seite 8

Hoffnung für Brasilien

Lula könnte gegen Bolsonaro antreten

Frederic Schnatterer

Auch wenn die Anwälte des brasilianischen Expräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nach der Entscheidung des Obersten Gerichts am Donnerstag (Ortszeit) erklärten, sie stelle »die Rechtssicherheit und Glaubwürdigkeit des Justizsystems unseres Landes wieder her« – ganz so einfach ist es nicht. Zwar bestätigten acht der insgesamt elf Richter in der Hauptstadt Brasília die Aufhebung der Skandalurteile gegen Lula. Allerdings nur aus formalen Gründen. Freigesprochen wurde Lula nicht.

Dabei wäre es längst an der Zeit für einen vollumfänglichen Freispruch. Die Verurteilungen von Lula wegen angeblicher Korruptionsvergehen sowie Geldwäsche waren nicht weniger als ein Justizputsch gegen einen extrem beliebten Politiker, der den Mächtigen ein Dorn im Auge ist. Dass keine Beweise vorgelegt werden konnten, interessierte die Richter der Klassenjustiz nicht: Der Gewerkschafter aus der Arbeiterpartei (PT) wurde wenige...

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