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15.04.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Großes Bereicherungsmonopoly

Die Autobahn GmbH erledigt den Ausverkauf des Fernstraßenbaus zum Schaden der Allgemeinheit

Ralf Wurzbacher

Erfinderin der »Autobahn GmbH des Bundes« war die sogenannte Fratzscher-Kommission. Der von Exwirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bestellte Zirkel aus marktliberalen Ökonomen und Vertretern der Finanzbranche unter Vorsitz des Chefs des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, wurde 2014 mit dem Auftrag betraut, hochprofitable Anlagemöglichkeiten für von Niedrigzinsen gebeutelte Banken und Versicherungen »zur Stärkung von Investitionen in Deutschland« ausfindig zu machen. So entstand der Plan, den Fernstraßenbau noch stärker als bisher für private Profitinteressen zu öffnen. Ihre Maximalwünsche, die neue Bundesgesellschaft oder deren Töchter an Investoren mittels Direktbeteiligungen zu übereignen, konnten die Lobbyisten nicht durchsetzen. Auf Druck der Öffentlichkeit zog die große Koalition diverse »Privatisierungsbremsen« in das Gesetzeswerk ein, was immerhin eine »Autobahn-AG« nach französischem oder italienischem Muster verh...

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