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27.03.2021 / Inland / Seite 2

»Arbeiter dürfen ihre Kurzarbeit selbst bezahlen«

Die Coronapolitik der Bundesregierung ist auf die Interessen des Kapitals ausgerichtet. Ein Gespräch mit Patrik Köbele

Gitta Düperthal

Die Coronapolitik der Bundesregierung ist in der Krise und entwickelt mehr und mehr chaotische Züge. Die sogenannten Ruhetage um Ostern herum mussten – verbunden mit einer Entschuldigung der Kanzlerin – zurückgenommen werden. Was ist davon zu halten?

Was als Chaos erscheint, ist es auch tatsächlich. Dahinter steckt, dass die Bundesregierung von ihrer eigentlichen Aufgabe getrieben ist: die Interessen der herrschenden Klasse, die Interessen des Monopolkapitals umzusetzen. Das bringt sie bei ihren Coronamaßnahmen ständig in Widersprüche. Wie am Test-, Impfstoff-, Bildungs- und Auszahlungschaos zu sehen ist, hat das mit dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung kaum zu tun. Die Bundesregierung ist hin- und hergerissen, um einerseits die Profitinteressen der Konzerne zu berücksichtigen und andererseits zu versuchen, irgend etwas als Krisenlösung anzubieten. Eine Folge war das Ruhetagschaos. Hinter dem Beschluss steckte der Versuch, eine Phase mit reduzierten K...

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