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22.09.2003 / Ansichten / Seite 2

Frankfurter Bürgerbegehren erfolgreich: Auftrieb für Antiprivatisierungsinitiativen?

jW fragte Michael Friedrich, einen der Sprecher der Regionalgruppe von ATTAC in Frankfurt am Main

Wolfgang Pomrehn

F: Der Frankfurter Stadtrat hat am Donnerstag die Privatisierung der U-Bahn begraben. Das Nahverkehrsunternehmen wird nicht per Cross Border Leasing in die USA gehen. Ein Erfolg für ATTAC?

Ein großer Erfolg. Wir hatten anfänglich gar nicht damit gerechnet, in einer so sehr anonymisierten Großstadt wie Frankfurt mit einem Bürgerbegehren durchzukommen. 48000 Unterschriften haben wir gesammelt. Der Stadtrat hätte es natürlich auf einen Bürgerentscheid ankommen lassen können. Das hat er vermieden, in dem er den Text des Begehrens annahm: Die Vorbereitungen für das Cross-Border-Leasing-Geschäft werden eingestellt und auch künftig keine derartigen Geschäfte mit kommunalem Eigentum gemacht. Das ist ganz im Sinne unseres Mottos »Cross-Border-Leasing-freie Zone Frankfurt«.

F: Rechnen Sie mit einer Signalwirkung für andere Städte?

Ja, allein schon wegen der Größe des Projekts. Es ging immerhin um einen Wert von 2,3 Milliarden Euro. Daher war es für Frankf...





Artikel-Länge: 3199 Zeichen

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