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19.03.2021 / Ansichten / Seite 8

Erdogans Putsch

Ankara plant HDP-Verbot

Sevim Dagdelen

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will auf Nummer sicher gehen. Bei den Umfragen für die kommenden Parlamentswahlen in der Türkei liegt die Volksallianz, ein Bündnis aus der islamistischen AKP und der faschistischen MHP, hinten und kommt auf knapp über 40 Prozent. Nachdem Massenverhaftungen und Amtsenthebungen von HDP-Politikerinnen und -Politikern immer noch nicht den gewünschten Effekt gebracht hatten, geht der Despot jetzt aufs Ganze. Ziel der Operation Parteiverbot ist die Machtsicherung am Bosporus.

Wie in der Vergangenheit arbeitet Erdogan hier mehr plump als geschickt mit konstruierten Terrorvorwürfen gegen die demokratische Opposition. Wie in Zeiten Mussolinis und des italienischen Faschismus, wo infolge des Mordes an dem sozialistischen Abgeordneten Giacomo Matteotti 1925 die drangsalierte Opposition verboten wurde, scheint auch Erdogan in seiner nächsten Herrschaftsphase auf...

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