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18.09.2003

Referendum in Frage gestellt

Paris: Nach Schwedens Euro-Nein Rätselraten um versprochene Volksabstimmung zur EU-Verfassung

Von Christian Giacomuzzi
Dem schwedischen Nein zur Euro-Einführung folgte in Paris auf dem Fuße eine politische Diskussion über den Sinn von Referenden. Konkret steht zur Debatte, ob es tatsächlich angebracht sei, eine Volksabstimmung zur Genehmigung der künftigen europäischen Verfassung zu veranstalten. Diese hatte Präsident Jacques Chirac (UMP) während des Wahlkampfes im Frühjahr 2002 versprochen. Damals erklärte er, daß er ein Referendum über die »Verfassung einer Föderation von National...

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