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09.03.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Aufschwung nicht für alle

US-Senat nickt Konjunkturpaket ab. Demokraten streichen Hilfen für Erwerbslose und prekär Beschäftigte zusammen

Simon Zeise

Eine Riesensumme umfasst das Konjunkturpaket, das am Samstag im US-Senat verabschiedet wurde. »Das wird für so viele Menschen so einen großen Unterschied machen«, erklärte Präsident Joseph Biden im Weißen Haus. Mit dem Paket werde dringend benötigte Hilfe für Erwerbslose und Familien bereitgestellt. »Dieser Plan bringt uns auf den Weg, das Virus zu besiegen«, ergänzte der Präsident.

Doch für die mittlerweile fast zehn Millionen Erwerbslosen im Land bleibt von den 1,9 Billionen Dollar kaum etwas etwas übrig. Lediglich Zuschüsse zum Arbeitslosengeld von 300 Dollar sind für sie vorgesehen. Biden hatte zwar im Vorfeld 400 Dollar gefordert, doch der rechte Parteiflügel der Demokraten um Joseph Manchin blockierte das Vorhaben. Damit bleiben die Demokraten sogar hinter den Hilfen von Bidens Amtsvorgänger Donald Trump zurück, der im ersten Coronahilfspaket 600 Dollar für Erwerbslose zusätzlich bereitgestellt hatte.

Der Umfang des Maßnahmenbündels entspricht fast ...

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