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06.03.2021 / Ausland / Seite 6

Ärger um Nordirland-Protokoll

London verlängert Fristen einseitig, Brüssel droht mit Verfahren. Nordirische Unionisten ziehen sich aus Friedensabkommen zurück

Christian Bunke, Manchester

Die Umsetzung des im Zuge des »Brexits« zwischen der Europäischen Union und Großbritannien vereinbarten Nordirland-Protokolls sorgt weiterhin für Spannungen. Brüssel droht London nun mit einem Vertragsverletzungsverfahren, nachdem Großbritannien zuvor verschiedene Übergangsfristen einseitig um sechs Monate verlängert hat. Es dreht sich hier vor allem um Gesundheitszertifikate, die für die Einfuhr von Fleisch und pflanzlichen Produkten in die EU benötigt werden.

Durch das Protokoll werden an der nordirischen Ostküste gelegene Hafenstädte faktisch zu Zollgrenzen zum Rest Großbritanniens. Der Güterverkehr zwischen der britischen Hauptinsel und Nordirland ist deshalb in den vergangenen Monaten immer wieder vor Herausforderungen gestellt worden. Teilweise kam es in Nordirland zu Lieferengpässen. Der Unternehmerverband »Northern Ireland Retail Consortium« hat die Verlängerung der Übergangsfristen durch die britische Regierung in einer Stellungnahme inzwischen b...

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