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26.02.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Neue Diplomatie?

Weg von der Iran-Politik Trumps? Was es mit Bidens Zugeständnissen auf sich hat

Knut Mellenthin

Die in den meisten deutschen Medien propagierte Meinung zum Konflikt zwischen der Interessengemeinschaft USA/EU und dem Iran ist eindeutig: Der seit dem 20. Januar amtierende 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph Biden, will angeblich weg von der Politik seines Vorgängers und zurück zur Diplomatie. Er habe dem Iran direkte Gespräche angeboten und seine Bereitschaft zu einem Neuanfang in den Beziehungen zwischen beiden Ländern durch mehrere Zugeständnisse unterstrichen.

Die Erzählung vom Gesprächsangebot beruht ausschließlich auf Bidens Videobotschaft an die »Virtuelle Münchner Sicherheitskonferenz« am 19. Februar. Insgesamt widmete er dem Iran aber nur einen kurzen Absatz. Dabei wiederholte der US-Präsident nicht seine Aussage während des Wahlkampfs, er wolle die USA in das Wiener Abkommen von 2015 zurückführen. Statt dessen sagte er: »Wir sind darauf vorbereitet, uns wieder an Verhandlungen mit den »Fünf plus eins« über Irans Atomprogr...

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