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06.02.2021 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

»Wir haben keine Angst vor der Konfrontation«

Über die Linke in Slowenien, die Idee von Betrieben, die den Beschäftigten gehören, und warum die Tage der Amtszeit von Premierminister Janez Jansa gezählt sind. Ein Gespräch mit Luka Mesec

Roland Zschächner

Im Januar wurde ein Misstrauensantrag gegen den rechtsnationalistischen Premierminister Janez Jansa angekündigt – und wieder verschoben. Wann wird Jansa stürzen?

Das ist schwer zu sagen: Zum einen brauchen wir 46 Stimmen, um erfolgreich zu sein. Zur Zeit haben wir aber lediglich 42, so dass wir als Opposition darum bemüht sind, fraktionslose Abgeordnete und die der nationalen Minderheiten zu überzeugen. Nichtsdestotrotz ist es uns gelungen, Jansas Regierung zu schwächen, lediglich 41 Abgeordnete unterstützen ihn noch. Seine Abwahl steht also bevor.

Ein anderes Problem ist die Coronapandemie. Wir hatten für Ende Januar eine Sitzung angesetzt. Doch einige Abgeordnete haben sich infiziert und sind deswegen in Quarantäne. Für diesen Fall gibt es aber keine Regelung, wie diese abstimmen können. Deswegen besprechen wir uns mit den anderen Fraktionen, wie eine geheime Abstimmung ohne Anwesenheit möglich sein kann.

Der Misstrauensantrag wird damit begründet, dass...

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