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01.02.2021 / Ausland / Seite 7

Elefant im Porzellanladen

Frankreichs Präsident stört Gespräche mit Teheran, bevor sie begonnen haben. Rolle von BRD-Außenminister unklar

Knut Mellenthin

Der Iran hat am Wochenende die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgewiesen, Neuverhandlungen über das Wiener Abkommen von 2015 müssten »sehr strikt« und unter Beteiligung anderer Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, darunter Saudi-Arabiens, geführt werden. Der Sprecher des Teheraner Außenministeriums, Said Khatibzadeh, kritisierte diese Äußerungen als »übereilt und unüberlegt«. Der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), wie der offizielle Titel des Abkommens lautet, habe einen eindeutigen Inhalt und einen festen Trägerkreis. Es werde weder nachträgliche Neuverhandlungen noch die Einbeziehung anderer Teilnehmer geben, sagte Khatibzadeh am Sonnabend.

Unterzeichner des JCPOA waren neben dem Iran die USA, Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien. Die Vereinbarungen sehen langjährige Beschränkungen des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung oder Aussetzung der »nuklearbezogenen« westlichen Sa...

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