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28.01.2021 / Inland / Seite 5

Minister Ahnungslos

Nachhilfe für Jens Spahn. Bündnis übergibt Unterschriften gegen Klinikschließungen und Liste der im Vorjahr abgewickelten Standorte

Ralf Wurzbacher

Seit drei Dekaden macht in Deutschland im Schnitt eine Klinik pro Monat dicht. 20 verschwanden laut der Initiative »Gemeingut in Bürgerhand« (GiB) allein im Vorjahr von der Bildfläche – trotz Corona. Aber Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weiß davon nichts. »Die Bundesregierung hat keine Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020«, beschied sein Staatssekretär Thomas Gebhart Mitte Januar auf eine mündliche Anfrage des Linke-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko. Zehn Tage später war der Minister immer noch nicht im Bilde. Darauf angesprochen, äußerte sein Sprecher Hanno Kautz am Montag in der Bundespresskonferenz: »Ich kenne in der Tat diese Meldung nicht.« Im übrigen müssten der Wegfall von Kliniken und Betten »nicht per se negativ sein«.

Ahnungslosen muss man auf die Sprünge helfen. Also schlug am Mittwoch vormittag eine GiB-Abordnung vor dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Berlin-Mitte auf, um Spahn die Liste der bis...

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