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22.01.2021 / Feminismus / Seite 15

Kämpferisch trotz Verurteilung

Revision abgelehnt. Ärztin zieht wegen »Werbens« für Schwangerschaftsabbruch vor Verfassungsgericht

Gitta Düperthal

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel und ihre sie zahlreich Unterstützenden gehen den nächsten Schritt gegen das Verbot vermeintlicher Werbung für Schwangerschaftsabbrüche. Hänel wird Verfassungsbeschwerde einlegen. Im November 2017 wurde sie zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Webseite darüber informierte, dass und wie sie Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Ihre Verurteilung löste damals eine bundesweite Debatte um den Paragraphen 219 a aus, der dies untersagt. Seither kämpft Hänel für dessen Abschaffung, oder dass er so verändert wird, dass Ärztinnen und Ärzte ihrer Informationspflicht nakommen können.

Die Abweisung ihrer Revision durch das Oberlandesgericht Frankfurt bezüglich ihrer Verurteilung durch das Landgericht Gießen, die am Mittwoch erfolgte, ist nicht nur als juristische Niederlage zu werten. »Bei allem Unmut, nun für eine ärztlich indizierte Maßnahme, nämlich Aufklärung und Information, rechtskräftig verurteilt zu sein«, sei die...

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