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22.01.2021 / Ausland / Seite 6

Konfrontation statt Dialog

Türkei: Erneut Razzien gegen linke Partei. Festhalten an Verbotskampagne

Nick Brauns

Die türkische Polizei hat am Mittwoch die Räumlichkeiten von mindestens 15 Bezirksverbänden der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Istanbul gestürmt. Dabei wurden Transparente beschlagnahmt, mit denen die Partei zur Unterstützung eines Hungerstreiks kurdischer politischer Gefangener aufgerufen hatte. Die fordern in rund 120 Haftanstalten in alle fünf Tage sich abwechselnden Gruppen bessere Haftbedingungen. Zugleich wird verlangt, dass die Isolationshaft für den seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen Gründer und Vordenker der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, aufgehoben wird. Dies wäre nach Ansicht der Hungerstreikenden eine Voraussetzung für einen Dialog über eine politische Lösung der kurdischen Frage.

Der Dialog zwischen Staatsvertretern und Öcalan, bei dem HDP-Politiker als Vermittler auftraten, war bis zum Frühjahr 2015 bereits weit fortgeschritten, als Staatschef Recep Tayyip Erdogan ihn abrupt abbrach. Ei...

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