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22.01.2021 / Titel / Seite 1

Berlin beharrt auf Bombe

UN-Vertrag für Verbot nuklearer Massenvernichtungswaffen tritt in Kraft, von mehr als 50 Staaten ratifiziert. BRD verweigert Unterschrift

Marc Bebenroth

Der heutige Tag markiert einen bedeutenden Schritt für eine Welt ohne Atomwaffen – und die Bundesregierung will ihn partout nicht mitgehen. Am Freitag tritt der UN-Vertrag für ein Verbot von nuklearen Massenvernichtungswaffen in Kraft, nachdem ihn nun mehr als 50 Staaten ratifiziert haben. Doch in Berlin hat man die Bombe offenbar lieben gelernt. Um sich am Verbotsvertrag nicht beteiligen zu müssen, vertritt das Auswärtige Amt nach wie vor die Position, dass das bestehende Nichtverbreitungsabkommen das wirksamere Instrument sei.

Aus dem neuen UN-Vertrag ergebe sich angeblich eine nachrangige Behandlung bestehender Verpflichtungen, wie es in der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von Die Linke heißt, aus der dpa am Donnerstag zitierte. In dem Schreiben macht Staatssekretärin Antje Leendertse demnach deutlich, dass die Bundesregierung das neue Vertragswerk sogar für kontraproduktiv hält. Die dort festgeschriebene Ächtung von Atomwaffen habe »die...

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