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21.01.2021 / Ausland / Seite 7

Vertrauensfrage aufgeschoben

Opposition in Slowenien setzt Misstrauensantrag gegen Premier Jansa aus. Macht der Regierung bröckelt

Roland Zschächner

Der Stuhl wackelt. Fraglich ist, wie lange sich der slowenische Premierminister Janez Jansa noch im Amt halten kann. Nachdem mehrere Oppositionsparteien am vergangenen Freitag einen Misstrauensantrag gegen den rechten Regierungschef auf den Weg gebracht hatten, wurde dieser am Dienstag vorerst ausgesetzt. Karl Erjavec, der Jansa das Amt streitig machen will, begründete den Rückzug damit, dass ein Abgeordneter sich mit dem Coronavirus angesteckt habe und andere noch auf die Ergebnisse ihrer Covid-19-Tests warteten. Sie könnten daher nicht an der eigentlich für Mittwoch angesetzten Abstimmung in Ljubljana teilnehmen.

Das Vorhaben der Opposition ist auf Kante genäht: 46 von 90 Abgeordnete müssten den Misstrauensantrag unterstützen. Das kann nur gelingen, wenn gegen Jansa auch Vertreter aus Parteien stimmen, die bisher Teil von dessen Regierungskoalition sind. Slowenische Medien spekulieren bereits darüber, ob diese aus den Reihen der rechtsliberalen »Partei d...

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