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16.01.2021 / Ansichten / Seite 8

Trio mit Gebieter

Neue EU-Ratspräsidentschaft

Jörg Kronauer

Nach der Ratspräsidentschaft ist in der Ratspräsidentschaft: Gerade erst hat die Bundesregierung den Vorsitz in der EU nach dem üblichen halben Jahr turnusgemäß an Portugal weitergegeben, da verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel, man werde »auch weiterhin« an der Spitze der Union »Verantwortung übernehmen«. Die Wendung »Verantwortung übernehmen« bedeutet: sagen, wo's langgeht. Die »Triopräsidentschaft« macht es möglich: Seit 2007 tut sich die Bundesrepublik regelmäßig mit Portugal und Slowenien zusammen, die jeweils nach ihr die rotierende Ratspräsidentschaft innehaben, und der »Dreiervorsitz« legt gemeinsam seine zentralen Schwerpunktthemen fest. Portugal und Slowenien können zwar noch individuell Themen hinzufügen, die ihnen besonders wichtig sind: Den Rahmen aber hat – gemeinsam mit ihnen – Berlin gesetzt. Wenn man so will, sichert sich die Bundesregierung damit eine 18monatige Führun...

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