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08.01.2021 / Ausland / Seite 6

Land der Skiliftbetreiber

Österreich: Ein Jahr ÖVP-Grüne-Regierung

Johannes Greß, Wien

Das Koalitionsprogramm, das ÖVP und Grüne Anfang des vergangenen Jahres präsentierten, sollte »das Beste aus beiden Welten« vereinen. In den Worten des Bundeskanzlers Sebastian Kurz: »Klima und Grenzen schützen«. Seit dem 7. Januar 2020 amtiert die derzeitige Regierung. Nach einem außergewöhnlichen Jahr, das pandemiebedingt viele (Budget-)Pläne durcheinanderbrachte, bleibt eine Bilanz, die ähnlich erwartet worden war: Die Grünen mussten bittere Pillen schlucken – und konnten kaum mit eigenen Inhalten punkten. »Die ÖVP hat sich auf ganzer Linie durchgesetzt«, kritisiert Fayad Mulla, Vorsitzender der linken Partei Wandel, auf jW-Nachfrage.

Bis zum »Ibiza-Skandal« im Mai 2019 noch Koalitionspartner der FPÖ und als Steigbügelhalter der sogenannten Neuen Rechten kritisiert, versuchte sich Kurz mit den Grünen nun als Vorreiter einer »ökosozialen Marktwirtschaft«. Die Grünen durften nach Jahrzehnten auf der Oppositionsbank auf Bundesebene erstmals mitregieren. Da...

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