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05.01.2021 / Ausland / Seite 6

Heiße Tage in Rom

Coronapandemie und Streit um Verteilung von EU-Geldern in Italien: Spekulationen über Ende der Regierung Conte

Gerhard Feldbauer

Der Jurist und parteilose Premier Italiens, Giuseppe Conte, hat im vergangenen Jahr die zahlreichen Versuche der faschistischen Allianz aus Matteo Salvinis Lega, Silvio Berlusconis Forza Italia (FI) und Georgia Melonis Brüder Italiens (FdI), ihn zu stürzen, immer wieder überstanden. Ende des Jahres hatte er auch seine »Mitte-Links«-Regierung aus den Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD), der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), der Linkspartei Freie und Gleiche (LeU) und der vom PD abgespaltenen Partei »Lebendiges Italien« (IV) von Expremier Matteo Renzi auf Linie gebracht: Die Koalition stimmte im Dezember dem coronabedingten neuen EU-»Rettungsschirm« (ESM) – genannt »Next Generation EU« – zu. Von den darin vorgesehenen 1,8 Billionen Euro sind 209 Milliarden für Italien vorgesehen.

Aber schon drohen neue Konflikte. Vor dem Hintergrund des Streits, welche Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie auch nach den Feiertagen beibehalten werden sollen, setzte ...

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