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27.08.2003 / Thema / Seite 10

Spur der Steine oder Spur der Scheine

Zu Kernpunkten des neuen PDS-Programms

Winfried Wolf
* Auf der Klausurtagung von Programmkommission und Parteivorstand der PDS am 8. August 2003 haben Ellen Brombacher, Uwe-Jens Heuer und Winfried Wolf in der Endabstimmung zum neuen Programmentwurf (Juli-2003-Fassung) mit Nein gestimmt. Die Änderungsanträge, die Ellen Brombacher und Uwe-Jens Heuer gestellt hatten, wurden zu 95 Prozent, die drei ergänzenden Anträge, die Winfried Wolf eingebracht hatte, und die von Uwe-Jens Heuer und Ellen Brombacher mitunterstützt worden waren, wurden alle abgelehnt. Mit zehn gegen drei Stimmen wurde der Programmentwurf angenommen. Der hier wiedergegebene Kommentar bezieht sich auf die drei Aspekte, die auch Thema der drei exemplarischen Änderungsanträge von Winfried Wolf waren.



Auch der neue Entwurf für ein PDS-Programm vom Juli 2003 behauptet, daß »unternehmerisches Handeln und Gewinninteressen ... wichtige Bedingungen für Innovation und betriebswirtschaftliche Effizienz« seien. Er wiederholt die Mär, welche die Sozia...

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