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19.12.2020 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Mob statt Lesern und Hörern

Arnold Schölzel

Siehe da: Die Weigerung der CDU Sachsen-Anhalts, der Erhöhung des Rundfunkbeitrages zuzustimmen, war kein Zwergenaufstand, sondern Teil von Größerem. Am Dienstag legte jedenfalls der »Bundesfachausschuss Wirtschaft, Arbeitsplätze, Steuern« der CDU ein Papier vor, aus dem der Spiegel zitierte: »Langfristig sollten die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten schrittweise privatisiert werden.« Die Privatisierungserlöse wollen die Christdemokraten in einen Medienfonds geben, aus dem einzelne Programminhalte finanziert werden könnten. Bis es so weit ist, »sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) auf Aufgaben beschränkt werden, die private Anbieter nicht oder nur unzureichend gewährleisten können«. Als Beispiele werden Information, Bildung und Kultur genannt. In Zukunft dürften nicht mehr ganze Sender, sondern nur noch Senderinhalte gefördert werden. Das geht über AfD-Forderungen hinaus und entspricht den Forderungen der Medienmonopole.

Zwischen ihnen soll ...

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