Im Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zeigt sich die Bundesspitze von Bündnis 90/Die Grünen, die nach Ansicht vieler Beobachter auf eine Koalition mit CDU und CSU nach der Bundestagswahl 2021 hinarbeitet, auf einmal friedensbewegt. Grünen-Chef Robert Habeck zeigte am Freitag gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) Verständnis für die Entscheidung der SPD-Fraktion im Bundestag, sich vorerst nicht für bewaffnete Drohnen auszusprechen. »Wir sehen die Bewaffnung der ›Heron-TP‹-Drohnen sehr kritisch«, so Habeck. Das Verteidigungsministerium habe die Argumente der Kritiker »nicht wirklich ernst genommen«. Mit den bewaffneten Drohnen, die sich bisher im Einsatz befänden, seien völkerrechtswidrige Hinrichtungen vorgenommen worden, so Habeck. Es drohe »eine weitere Automatisierung des Krieges«.

Gleichzeitig ließ der Grünen-Chef keine Zweifel an seiner rüstungspolitischen Zuverlässigkeit aufkommen. Eine Armee müsse einsatzfähig und gut ausgestattet ...