Nicht nur in Libyen, Syrien und dem Jemen, wo der seit über fünf Jahren von einer saudiarabisch geleiteten Militärkoalition geführte Krieg die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit verursacht hat, ist von den Zielen des »arabischen Frühlings« kaum eines verwirklicht worden. Sowohl die Menschenrechtslage als auch die soziale Situation bleiben im Nahen und Mittleren Osten fatal. Nicht nur in Ägypten sind Folter, willkürliche Verhaftungen, Gefangenschaft ohne Anklage und unter unzumutbaren Bedingungen, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, fehlender Schutz vor Menschenhandel, häuslicher Gewalt oder Genitalverstümmelungen an der Tagesordnung. Auch hat die Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsaktivisten in den meisten Ländern der Region in den vergangenen zehn Jahren noch zugenommen.

Die Korruption ist immer noch weitverbreitet, und der Lebensstandard ist bei steigenden Arbeitslosenraten noch weiter gesunken. Nach Angaben der Weltbank bel...