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10.12.2020 / Ansichten / Seite 8

Mehr als ein Justizskandal

Kommunistin droht Ausweisung

Laura Meschede

Banu Büyükavci ist Kommunistin und Gegnerin des »faschistischen türkischen Staates«. Deshalb hat sie in Deutschland im Gefängnis gesessen, jahrelang, und deshalb soll sie nun des Landes verwiesen werden. Im schlimmsten Fall könnte das ihre Abschiebung bedeuten. In die Türkei, wo ihr Haft und Folter drohen. Ein Justizskandal? Nein, Klassenjustiz. Im Juli hat ein Gericht festgestellt, dass Büyükavci Mitglied der TKP/ML sei, der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten. Die TKP/ML ist in Deutschland nicht verboten. Aber in der Türkei. Dort kämpft sie bewaffnet gegen den Staat. Büyükavci war bei diesen Kämpfen nicht dabei, sie hat die vergangenen Jahrzehnte in einem Nürnberger Krankenhaus gearbeitet. Aber sie war, so das Gericht, Mitglied der TKP/ML, hat Veranstaltungen organis...

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