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28.11.2020 / Inland / Seite 5

Digitale Monopolisten

Plattformökonomie: Arbeitsminister Heil will gegen Billiglöhnerei vorgehen. Linke kritisiert bloße »Ankündigungspolitik«

Bernd Müller

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat ein neues Projekt: Er will Billiglöhnen bei Essenslieferanten und anderen Digitalplattformen einen Riegel vorschieben. Am Freitag sagte er in Berlin, er wolle nicht zulassen, dass Arbeit in der sogenannten Plattformökonomie – auch »Sharing Economy« genannt – mit Ausbeutung gleichgesetzt werde.

Ins Visier genommen hat Heils Ministerium Essenslieferanten, Fahrdienste, Plattformen für Haushaltsdienstleistungen, Textarbeit, Programmierung und kreative Tätigkeiten. In Deutschland sind es rund 2,7 Millionen Menschen, die nach Erhebungen der Europäischen Union mindestens die Hälfte ihres Einkommens hierüber verdienen oder pro Woche mindestens zehn Stunden hierüber tätig sind.

Heil kritisiert an diesen Plattformen, dass unter ihnen zuwenig »fairer« Wettbewerb besteht. Sie strebten nach Marktbeherrschung und könnten dadurch Preise und Bedingungen für die Lieferanten diktieren. »Wo Monopole entstehen, läuft die Marktwirts...

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