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16.08.2003 / Ausland / Seite 8

Über das Völkerrecht erhaben

Das USA-Imperium und der Internationale Strafgerichtshof

Mumia Abu-Jamal

Imperien haben immer versucht, die einzige Quelle von Recht und Gesetz zu sein. Nach der furchtbaren Erfahrung des Zweiten Weltkrieges taten sich viele Nationen zusammen, um ein neues internationales Rechtssystem zu errichten und Institutionen zu schaffen, die einen weiteren Weltkrieg verhindern sollten. Ein internationaler Strafgerichtshof sollte geschaffen werden, der die Menschenrechte schützen würde und der befugt wäre, militärische Organisationen und deren Führungen anzuklagen, denen ein gewaltsamer Verstoß gegen das »Recht der Nationen« (Völkerrecht) nachzuweisen ist. Wenn es einen unversöhnlichen Gegner dieser Idee gab, dann waren es die Vereinigten Staaten von Amerika. Mehr als ein halbes Jahrhundert haben sie das Vorhaben europäischer Staaten und vieler sogenannter Entwicklungsländer, eine solche internationale Rechtsinstitution zu schaffen, ignoriert.

Warum, so fragt man sich, wagen es gerade die USA, das »Land der Freien und der Hort der Tap...

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