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10.11.2020 / Ansichten / Seite 8

Kein Zurück in die 90er

US-Präsidentschaftswahl und »Brexit«

Christian Bunke

Joseph Biden ist noch gar nicht US-Präsident, eine »friedliche Machtübergabe« im Weißen Haus längst nicht organisiert. Doch über die Bedeutung einer Biden-Präsidentschaft für die Weltpolitik werden schon meterdicke Abhandlungen geschrieben.

So zum Beispiel über Post-»Brexit«-Handelsgespräche zwischen den USA und Großbritannien, insbesondere über die Zukunft der irischen Binnengrenze. Biden hatte im Wahlkampf wiederholt davor gewarnt, dass das Karfreitagsabkommen nicht »zum Opfer des Brexit« werden dürfe und eine »harte Grenze« zwischen Nordirland und der Republik Irland unter allen Umständen vermieden werden müsse.

Hintergrund dieser Aussage ist der derzeit im britischen Oberhaus diskutierte Entwurf eines »Binnenmarktgesetzes«. Dieses soll nordirischen Unternehmen unter anderem die Ausfuhr von Gütern auf die britische Hauptinsel ermöglichen, ohne dass diese dafür Zolldokumente ausfüllen m...

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