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09.11.2020 / Ausland / Seite 7

Museveni sorgt vor

Ugandas Langzeitpräsident kandidiert erneut. Oppositionskandidat verhaftet

Christian Selz

Ugandas Verfassung geht mit der Zeit, genauer: mit der Amts- und Lebenszeit von Präsident Yoweri Museveni. 2005 ließ der Staatschef den Gesetzesrahmen erstmals ändern, um seinen Platz an der Spitze des ostafrikanischen Landes nach zwei Amtszeiten weiter besetzen zu können. 2017 ließ Museveni die Verfassung dann erneut ändern, um die Altersobergrenze für Präsidentschaftskandidaten zu streichen, die dem inzwischen 76jährigen in die Quere zu kommen drohte. Der Schritt hielt den Überprüfungen durch das Verfassungsgericht und den Obersten Gerichtshof des Landes stand. Und so konnte der seit 1986 regierende Museveni vor einer Woche vorbei an von tanzenden Anhängern gesäumten Straßen die Unterlagen für seine neuerliche Kandidatur formgerecht einreichen. Für seinen prominentesten Widersacher, den unter seinem Künstlernamen Bobi Wine bekannten Musiker und Oppositionsführer Robert Kyagulanyi lief der Prozess weit weniger glorreich ab. Kurz nach der Registrierung se...

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