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04.11.2020 / Inland / Seite 4

Landtag darf mitreden

Coronadebatte mit Parlamentsbeteiligung in Thüringen

Kristian Stemmler

In Bund und Ländern sind Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie bisher meist im Alleingang von der Exekutive beschlossen worden. Die Parlamente waren außen vor, was Oppositionspolitiker im Bundestag mehrfach in den letzten Wochen kritisiert hatten. Am Dienstag durfte nun der Thüringer Landtag in Erfurt erstmals bei einer von der Landesregierung erlassenen Coronaverordnung mitreden, da diese einen Parlamentsvorbehalt enthält. Die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung fand, um die Einhaltung der Abstandsregeln zu ermöglichen, im Steigerwaldstadion statt, der Spielstätte des Fußballoberligisten Rot-Weiß Erfurt.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) bezeichnete den Landtag in einer Regierungserklärung als den Ort, an dem die Debatte über Coronamaßnahmen geführt werden müsse. Damit »alle an einem Strang ziehen«, müssten zwischen Exekutive und Parlament »zügig klare Regelungen« zum weiteren Vorgehen getroffen werden. Ramelow verteid...

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