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28.10.2020 / Ausland / Seite 6

Per Video im Kongresspalast Havannas

Kubanisches Parlament tagt im Angesicht von Pandemie und US-Blockade

Volker Hermsdorf

An diesem Mittwoch kommt das kubanische Parlament zum ersten Mal in seiner Geschichte nur teilweise im Kongresspalast von Havanna zusammen. Wie Homero Acosta, Sekretär der Nationalversammlung, in der KP-Zeitung Granma mitteilte, können wegen der Coronapandemie nur 255 von derzeit 590 Abgeordneten sowie die Mitglieder des Staatsrats persönlich an der Sitzung teilnehmen. Volksvertreter mit Wohnsitz außerhalb der Hauptstadt werden per Video zugeschaltet.

Angesichts der Pandemie, der seit März quasi geschlossenen Grenzen und der von der US-Regierung verschärften Blockade erwartet Acosta jedoch trotz der Einschränkungen eine spannende Sitzung. Neben dem Haushaltsbericht 2019 müssten die Abgeordneten 14 Gesetzesdekrete ratifizieren, die der Staatsrat erlassen hatte, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Außerdem stehen vier Gesetzentwürfe zur Abstimmung, die den Auswärtigen Dienst, die Organisation und Arbeitsweise des Ministerrats, die Aufgaben und F...

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