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08.08.2003 / Inland / Seite 6

Warnung vor Datenmißbrauch

Die Rosenholz-Kartei: jW dokumentiert Brief von Hans Modrow an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

der amerikanische Geheimdienst CIA hat der Regierung der Bundesrepublik eine Aktenkartei der HVA des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR übergeben. Es handelt sich um einen international einmaligen Akt in der Geschichte der Geheimdienste, um einen Vorgang der Piraterie und des Verrats. Ob sich dieser in der HVA selbst oder im KGB in Moskau vollzogen hat, ist für mich dabei nicht ohne Bedeutung.

Es war die Absicht jener Entscheidung über die Vernichtung der HVA-Akten, wofür ich als damaliger Ministerpräsident der DDR letztlich die Verantwortung trage, die Menschen zu schützen, die unter den Bedingungen des Kalten Krieges durch ihre Aufklärungsarbeit mitgeholfen haben, einen großen militärischen, möglicherweise atomaren Konflikt zu verhindern, was für beide Seiten gilt. Ich war mir darin einig mit Vertretern des Zentralen Runden Tisches. Auch die Regierung, die aus den Wahlen vom 18. März 1990 hervorging, ...



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