Direkter Draht
Deutsche Sektion von Transparency International untersucht in Studie die Nähe der Rüstungsindustrie zur Politik
Kristian StemmlerRheinmetall, Airbus, Krauss-Maffei – die Rüstungsunternehmen der BRD sind nicht nur Schwergewichte der Industrie, sie haben auch alle einen direkten Draht zu den entscheidenden politischen Stellen in Berlin. Es dürfte daher nur die naivsten Beobachter überrascht haben, was die deutsche Sektion von Transparency International am Mittwoch in Berlin als Ergebnis einer einschlägigen Studie präsentierte. Die Rüstungsindustrie in der BRD habe einen erheblichen Einfluss auf die Verteidigungspolitik, kritisierte die Antikorruptionsorganisation bei einer Pressekonferenz. Den Konzernen und ihren Lobbyisten werde es zu leicht gemacht, Einfluss zu nehmen, klagte der Verteidigungsexperte der Organisation, Peter Conze. Angesichts der Tatsache, dass der Rüstungshaushalt der zweitgrößte Etatposten sei und weiter wachsen werde, forderte Transparency Deutschland gesetzliche Änderungen und eine schärfere Kontrolle.
Für die Studie mit der sperrigen Überschrift »Analyse des Ein...
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