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30.09.2020 / Ausland / Seite 7

Noch immer ohne Regierung

Belgien: 16 Monate nach Parlamentswahlen ziehen sich Koalitionsverhandlungen weiter in die Länge

Gerrit Hoekman

Bereits am 24. Mai 2019 wählten die Belgier ein neues Parlament, aber eine Regierungsbildung steht noch immer aus: Seit 16 Monaten versuchen die 150 Abgeordneten nun schon eine mehrheitsfähige Koalition zu schmieden. Für Montag war eine Einigung der Koalitionsparteien vorgesehen, doch es kam zu weiteren Verzögerungen.

In Belgien sind Koalitionsverhandlungen traditionell schwierig. Fast alle Parteien gibt es in flämischer und wallonischer Ausführung. Nur die marxistische Partei der Arbeit (PTB/PVDA) tritt mit einer landesweiten Liste an. Die flämischen Nationalisten der Nieuw-Vlaamse Alliantie (­N-VA) und die extrem rechte Vlaams Belang (VB) stehen nur in Flandern zur Wahl. Die Folge dieser belgischen Besonderheit: Im aktuellen föderalen Parlament sitzen zwölf Parteien.

Sieben von ihnen, darunter Grüne, Liberale und Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten, bemühen sich nun seit einer Woche die sogenannte Vivaldi-Koali...

Artikel-Länge: 3959 Zeichen

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