»So ein Mann darf den Stadtrat nicht vertreten«
Nach Wahl von AfD-Politiker in Gera bleibt offen, woher die notwendigen Stimmen kamen. Ein Gespräch mit Andreas Schubert
Kristian StemmlerVergangene Woche kam es zum Eklat im Stadtrat von Gera. AfD-Mann Reinhard Etzrodt wurde zum Ratsvorsitzenden gewählt, obwohl die Fraktion dort keine Mehrheit hat. Die CDU bestreitet, für Etzrodt gestimmt zu haben. Glauben Sie das?
An der Wahl haben 40 Stadträte teilgenommen. Wenn man die jeweils drei Stimmen, die die drei kleinen Fraktionen der Wählervereinigungen haben, zu den zwölf Stimmen der AfD zählt, fehlen immer noch zwei – Etzrodt hat 23 erhalten. Die Wahrscheinlichkeit, dass die aus dem »rot-rot-grünen« Lager kamen, ist verschwindend gering. Es spricht vieles dafür, dass die CDU Etzrodt zu seinem Posten verholfen hat. Zum Beispiel der Umstand, dass in derselben Ratssitzung CDU, AfD und zwei der kleinen Fraktionen gemeinsam mehrere Beschlussanträge eingebracht und Geschäftsordnungsanträge durchgesetzt haben.
Die CDU arbeitet im Rat also durchaus mit der AfD zusammen?
Ja. Nach 15 Monaten, die der Rat in dieser Zusammensetzung arbeitet, kann man dav...
Artikel-Länge: 4191 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.