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29.07.2003 / Thema / Seite 10

Bedrohungsanalyse

Die Militarisierung der EU. Eine erste Bewertung der Verfassungsdebatte des Europäischen Konvents (Teil II)

Andreas Wehr

Als die große aktuelle Herausforderung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik wird die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus herausgestellt. In nahezu allen Papieren und Dokumenten taucht dieses Mantra auf. Mal erscheint es nur in Andeutungen, ein anderes Mal wird direkt auf die Terroranschläge in den USA Bezug genommen: »Seit dem 11. September kann die Bedrohung nicht mehr als ein Konfliktrisiko zwischen Staaten oder Volksgruppen definiert werden. Wir befinden uns nun in einer Situation der globalen Unsicherheit, die durch diffusere Risiken gekennzeichnet ist, einschließlich derer, die von internationalen Terrororganisationen oder einem Einsatz von Massenvernichtungswaffen ausgehen und sich den Mitteln entziehen, die für die Konfliktbewältigung im traditionellen Sinne vorgesehen sind.« 1)

In einer Entschließung des Europäischen Parlaments »über die neue europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur« vom 10. April 2003 heißt...

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