Kalter Kaffee
Zum »Wende-Ost-Programm« der PDS
Rainer BalcerowiakNachdem die PDS-»Reformer« in den vergangenen Wochen die Eliminierung radikaldemokratischer und linkssozialdemokratischer Strömungen in der Partei weitgehend erfolgreich abgeschlossen haben, wollen sie nunmehr die angekündigte »Rückkehr in die Politik« schaffen, wie es Parteichef Lothar Bisky am Montag formulierte. Nach seiner Tournee durch die ostdeutschen Bundesländer folgte jetzt die Vorlage eines Programms für eine »Wende Ost«. Dieses liest sich wie ein Vorgriff auf das neue Parteiprogramm, das im Oktober in Chemnitz verabschiedet werden soll. Auf strukturelle Massenarbeitslosigkeit und die Verödung der ostdeutschen Infrastruktur gibt es für Bisky und Co. offenbar nur eine Antwort: die Suche nach dem Konsens zwischen Kapital und Arbeit, um zum »Erfolgsmodell Deutschland« der BRD-Nachkriegsära zurückzukehren.
Das ist weder originell noch realitätstauglich, spiege...
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