Ein Herz für die NATO
Die Linke: Kampagne gegen friedenspolitischen Kurs der Partei. Linker Flügel sieht »Gründungskonsens« der Partei in Frage gestellt
Nico PoppDie Partei Die Linke sei »die Friedenspartei im deutschen Bundestag« und »an der Seite der Friedensbewegung«, sagte Koparteichef Bernd Riexinger am Montag bei einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. »Natürlich« rufe man als Partei zu allen Aktionen der Friedensbewegung am 1. September, dem Weltfriedenstag, mit auf.
Ob derartige Aufrufe aus der Linkspartei noch lange mit einem Mindestmaß an Glaubwürdigkeit vorgetragen werden können, ist freilich unsicherer denn je. Vor dem Bundesparteitag, der Ende Oktober in Erfurt zusammentreten soll, machen jene Kräfte in der Partei mobil, die nach der Bundestagswahl 2021 zusammen mit SPD und Grünen eine Bundesregierung bilden wollen.
Vorne mit dabei ist der ehemalige Fraktionschef Gregor Gysi, der seit Tagen ein Interview nach dem anderen gibt und sich dabei bemüht, die als Fallstrick für dieses Vorhaben ausgemachte außenpolitische Beschlusslage der Partei weichzuklopfen. Als außenpolitischer Sprecher d...
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