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18.08.2020 / Ausland / Seite 6

Wilde Alleingänge

Trump geht in Schlussphase des US-Wahlkampfs offensiv gegen Iran vor. Kein Interesse an Vermittlung

Knut Mellenthin

Die US-Regierung will in dieser Woche den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen, durch den alle früheren UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt würden. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Sonnabend beiläufig während einer Pressekonferenz an, die sich hauptsächlich mit innenpolitischen Streitthemen beschäftigte. Gleichzeitig wies er einen Vermittlungsversuch seines russischen Kollegen Wladimir Putin zurück. Dieser hatte am Freitag vorgeschlagen, »in sehr naher Zukunft« eine Videokonferenz zwischen den Staatschefs der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (UNSC) unter Hinzuziehung Deutschlands und des Iran durchzuführen. Ziel müsse es sein, »Schritte zu skizzieren, um Konfrontationen und eine Verschärfung der Lage im Sicherheitsrat zu vermeiden«. Dazu sagte Trump am Sonnabend, dass er vor der Präsidentenwahl am 3. November nicht zur Teilnahme an einer solchen Beratung bereit sei.

Der UNSC hatte am 20. Juli 2015 mit der ein...

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