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17.08.2020 / Thema / Seite 12

Auf vielen Wegen vorwärts

Die Abkehr der ETA vom bewaffneten Kampf veränderte die politische Landschaft im Baskenland. Eine Bestandsaufnahme zur baskischen Linken und warum man nicht von einem Friedensprozess sprechen kann

Jan Tillmanns

Mehrere Verhandlungs- und Friedensinitiativen im Baskenland in den Jahren 1989, 1998/99 und 2006/2007 scheiterten immer wieder sowohl an der starren Haltung des spanischen Staates als auch an den »Hardlinern« in der Widerstandsorganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA).

Ab 1997 verschärfte der Staat seine Repression unter der Ägide des international bekannten Untersuchungsrichters Balthasar Garzón nochmals um ein Vielfaches. Unter der Doktrin »Alles ist ETA« wurden Zug um Zug alle Organisationen der baskischen Linken verboten, ihre Infrastruktur weitgehend zerschlagen, Aktivistinnen und Aktivisten für ihr politisches Engagement eingesperrt. An eine politische Partizipation war nicht zu denken. In den 2000er Jahren befand sich die baskische Gesellschaft daher in einem permanenten Ausnahmezustand.

In dieser Situation wurde von einem engen Kreis an Personen um den ehemaligen Vorsitzenden der linken baskischen Partei Batasuna, Arnaldo Otegi, eine neue einseitig...

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