1.000 Abos für die Pressefreiheit!
Gegründet 1947 Mittwoch, 16. Juni 2021, Nr. 137
Die junge Welt wird von 2546 GenossInnen herausgegeben
1.000 Abos für die Pressefreiheit! 1.000 Abos für die Pressefreiheit!
1.000 Abos für die Pressefreiheit!
14.08.2020 / Thema / Seite 12

Ein deutsches Urteil

Das Bundesverfassungsgericht bewertet die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank und bestätigt damit eine in diesem Land unbekümmerte Begrifflosigkeit in ökonomischen Fragen

Marco Schröder

Am Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) vom 5. Mai, den Klagen gegen das Anleihenkaufprogramm PSPP der Europäischen Zentralbank (EZB) stattzugeben, zeigt sich der ganze Surrealismus der deutschen Sichtweise auf das europäische Wirtschaftssystem. Das »Gespräch«, das in Deutschland über die Rolle der EZB und das PSPP geführt wird, ist so falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist, wie bei anderer Gelegenheit Karl Kraus einst schrieb. Es reiht sich ein in die Alltagsmythen, die die deutsche Wirtschaftspolitik bereits in der Vergangenheit geprägt haben.

Karlsruhes unsinnige Argumente

Am 5. Mai also hat das BVerfG das Programm zum Ankauf von Staatsanleihen (Public Sector Purchase Programme – PSPP) der EZB als zumindest teilweise verfassungswidrig eingestuft. Die Bundesregierung und der Bundestag hätten es demnach versäumt, die EZB anzuhalten, die Verhältnismäßigkeit ihrer Maßnahmen zu überprüfen und darzulegen, heißt es dort. Das PSPP ist Tei...

Artikel-Länge: 24377 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €