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08.08.2020 / Ausland / Seite 6

Erdrutschsieg der Rajapaksa-Brüder

Regierungspartei und Partner erhalten bei Parlamentswahl in Sri Lanka Zweidrittelmehrheit

Thomas Berger

Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa und sein älterer Bruder Mahinda, Expräsident und nun Premierminister, können vollauf zufrieden sein: Das Bündnis um ihre noch junge Sri Lanka Podujana Peramuna (Volksfront, SLPP) hat die am Mittwoch abgehaltenen Wahlen klar gewonnen, wie am Freitag aus dem amtlichen Ergebnis hervorging. Im neuen Parlament werden die singhalesisch-nationalistische SLPP (145 Sitze) und ihre Partner (fünf) zwei Drittel der Abgeordneten stellen.

Das ermöglicht den Rajapaksas, die schon einmal von 2005 bis Anfang 2015 – damals mit Mahinda als starkem Mann – die Politik des Inselstaates dominiert hatten, fortan, nach Belieben Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen. Schon vor der Wahl hatten die beiden keinen Hehl aus ihrem Ziel gemacht, gewisse Beschränkungen aus den vergangenen fünf Jahren aufzuheben und zur »exekutiven Präsidentschaft« zurückzukehren. Diese hatte Mahinda Rajapaksa einst mit besonders weitreichenden Vollmachten d...

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