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03.08.2020 / Ansichten / Seite 8

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Die SPD im Vorwahlkampf

Arnold Schölzel

Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo. Solch Bekenntnisverzicht war bisher vor allem aus der Linkspartei bekannt. Beim Niedergang will keiner dabei gewesen sein.

Zeitgleich füllte die Parteispitze das Sommerloch mit starken Vorwahlkampfparolen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Rolf Mützenich setzte sich in mehreren Medien dafür ein, gemeinsame Rüstungsvorhaben mit den USA zu »überdenken«, äußerte seine Gratisabneigung gegenüber Donald Trump (»ein Egomane und ein Rassist«) und wiederholte seine Forderung, US-Atomwaffen aus der Bundesrepublik abzuziehen. Das hätten ja schon die SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier 2013 und Martin Schulz 2017 gefordert. Bekanntlich folgenlos. Bekennermut zeigte auch die SPD-Kovorsitzen...

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