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15.07.2003 / Ansichten / Seite 3

Gesundheits»reform«: Wo bleiben die Proteste?

jW sprach mit Tobias Michel, Mitglied der bundesweit tätigen ATTAC-Arbeitsgruppe soziale Sicherungssysteme und Betriebsrat im Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen

Wolfgang Pomrehn

F: Regierungsparteien und bürgerliche Opposition verhandeln derzeit über die Details der endgültigen Abschaffung der Parität in der Krankenversicherung. Ein Thema für ATTAC?

Auf jeden Fall. Diese sogenannte Reform muß von denjenigen aufgehalten werden, die zu den Verlierern gehören werden, das heißt, von den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften sowie den Rentner- und Patientenselbsthilfeorganisationen. Aber das ist keine Aufgabe für einige Wochen oder Monate. Ein Teil der ATTAC-Mitglieder wirbt derzeit für die Idee einer bundesweiten Demonstration Ende September oder Anfang Oktober. Das wird allerdings noch diskutiert.

Aus meiner Sicht geht es zunächst eher darum, ein Bewußtsein zu schaffen, daß nicht nur dieses oder jenes Gesetz zu bekämpfen ist. Was mit der Agenda 2010 an unsozialen Verbrechen vorbereitet wird, soll den Sozialstaat endgültig abschaffen. Die sogenannte Gesundheitsreform ist nur der erste Programmpunkt. Es geht um einen generellen...



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