Die junge Welt drei Wochen gratis testen
Gegründet 1947 Freitag, 15. Januar 2021, Nr. 12
Die junge Welt wird von 2464 GenossInnen herausgegeben
Die junge Welt drei Wochen gratis testen Die junge Welt drei Wochen gratis testen
Die junge Welt drei Wochen gratis testen
27.07.2020 / Inland / Seite 2

»Eine Frage der Umsetzung unserer Grundrechte«

Thüringen: Verfassungsgericht kippt Paritätsregelung. Die Linke: Urteil für Bundesebene nicht relevant. Ein Gespräch mit Cornelia Möhring

Kristian Stemmler

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat die Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt. Sie sah vor, dass alle Parteien ihre Landeslisten jeweils abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Hat Sie das überrascht?

Obwohl ich mir ein anderes Urteil gewünscht hätte, waren meine Erwartungen angesichts der Besetzung mit überwiegend männlichen Verfassungsrichtern von vornherein gedämpft.

Welche Rolle spielte es denn, dass das Urteil von sieben Richtern, aber nur zwei Richterinnen gefällt wurde?

Zwei der Gegenstimmen kamen von den beiden Richterinnen. Natürlich geht mit dem Geschlecht nicht automatisch eine progressive Haltung einher, aber es gibt halt doch ein stärkeres erfahrungsbasiertes Wissen um strukturelle Hürden und entsprechend eher eine Offenheit gegenüber Instrumenten, die sie abbauen.

Begründet wurde das Urteil damit, dass die Wahl nicht mit Zwang und Druck des Staates durchgeführt werden dürfe. Wie bewerten Sie das?

Wir brauchen ansch...

Artikel-Länge: 4132 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €