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10.07.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Stopp für Dakota-Pipeline

Niederlage für Trump in der Energiepolitik: Betreiber müssen sich auf langwierige Umweltverträglichkeitsprüfung einstellen

Jürgen Heiser

Ein US-Bundesbezirksgericht hat die Stillegung einer Erdölpipeline im Norden des Landes verfügt und damit der Umweltschutzklage der Standing Rock Sioux stattgegeben. Bundesrichter James Boasberg ordnete am Montag an, die »Dakota Access Pipeline« (DAPL) im US-Bundesstaat North Dakota müsse ab dem 5. August ihren Betrieb einstellen. Das gesamte Leitungssystem müsse geleert werden. Die zuständige Behörde habe nicht angemessen berücksichtigt, wie stark eine Ölpest die Umwelt und die Rechte der Standing Rock Sioux beeinträchtigen könnte. Boasberg verfügte zugleich eine vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung durch das für Großbauprojekte zuständige U. S. Army Corps of Engineers (USACE). Jeder Betriebstag der Pipeline berge die Gefahr in sich, Schäden anzurichten, deshalb »musste das Gericht zu dem Schluss kommen, dass der Ölfluss beendet werden muss«, so der Richter. Umweltschützer und Sioux kämpfen seit Jahren gegen die Pipeline.

Die gemeinnützige Organisa...

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