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01.07.2020 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Gewaltmonopol

Daniel Bratanovic

Brutale Einsätze auf Demonstrationen, 160 Tote in Gewahrsam seit 1990 und alltägliche rassistische Diskriminierungen auf der Straße. Es gibt in der Bundesrepublik fürwahr gute Gründe endemische Polizeigewalt und strukturellen Rassismus bei den Behörden zu kritisieren und Konsequenzen zu verlangen. Seit die Lage in den USA eskalierte und auch hierzulande zum Gegenstand der Diskussion geworden ist – wobei es scheint, als hätten Polizeigewerkschaften, CSU und Bild einstweilen die Deutungshoheit errungen –, lassen sich von eher linker Seite mitunter ziemlich drastisch klingende Schlussfolgerung aus dem ganzen Elend vernehmen. Da geht die Rede von der Abschaffung der Polizei und der Aufhebung des staatlichen Gewaltmonopols unter fortdauernden Klassenverhältnissen. Das aber ist alles andere als eine gute Idee.

Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet zunächst nicht sehr viel mehr, als dass die Gewaltausübung allein in der Macht des Staates liegt, nur er die Leg...

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