Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Dienstag, 26. Oktober 2021, Nr. 249
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
18.06.2020 / Inland / Seite 8

»Bußgelder oft für eher marginale Verstöße«

Soziale Schieflage mit System: Sanktionen in der Coronakrise treffen vor allem Privatpersonen. Ein Gespräch mit David Stoop

Kristian Stemmler

Wie andere Bundesländer auch hat Hamburg zur Bekämpfung der Coronapandemie eine Eindämmungsverordnung erlassen und Bußgelder für Verstöße verhängt. Die Bürgerschaftsfraktion von Die Linke hat dazu jüngst eine Anfrage gestellt. Was hat die ergeben?

Laut der Antwort des Senats wurden mit Stand vom 26. Mai in Hamburg 6.653 Bußgeldbescheide wegen Verstoßes gegen die Verordnung erlassen. Die dadurch erzielten Einnahmen belaufen sich auf rund 320.000 Euro. Uns fiel auf, dass diese vor allem gegen Privatpersonen verhängt wurden. Den größten Batzen machen Bußgelder für Aufenthalt im öffentlichen Raum in Begleitung von mehr als einer Person aus. Da ist der Regelsatz 150 Euro. Es wurden in rund 5.000 Fällen mehr als 208.000 Euro an Bußgeldern verhängt.

Welche Handlungen wurden noch auf diese Weise bestraft?

An zweiter Stelle steht das Nichteinhalten des Abstandsgebots mit rund 887 Fällen und rund 27.700 Euro Bußgeldern. Dann folgt das verbotswidrige Betreten von Sp...

Artikel-Länge: 3954 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.